Kuba und die internationalen Menschenrechte | Österreichisch-Kubanische Gesellschaft

Statement der Österreichisch-Kubanischen Gesellschaft für den UN Human Rights Council (April 2023)

Kubas Zusammenarbeit mit dem OHCHR

Kubas ständiges Engagement in der Zusammenarbeit mit dem Büro des Hochkommissars für Menschenrechte (OHCHR) wurde in einem Schreiben vom 2. November 2018 bestätigt (OHCR NV_HC Letter Cuba.pdf).
Im September 2018 bestätigte Kuba die Unterstützung von 224 Empfehlungen aus der Universellen Periodischen Überprüfung (Dritter Zyklus, OHCR/CUBA_Infographic_30th.pdf).
Die meisten dieser Empfehlungen wurden in der weiteren Entwicklung der kubanischen Gesellschaft in den folgenden Jahren berücksichtigt. Wir möchten hier Eckpunkte dieser positiven Entwicklungen aufzeigen.

Menschenrechte in Kuba

Jose Marti (um 1895)

„Ich möchte, dass die volle Achtung der Würde aller Kubaner zum ersten
Rechtsgrundsatz unserer Republik wird.“ – José Martí ca. 1895

José Martí, Dichter und Schriftsteller, ist ein kubanischer Nationalheld und Symbol für den Unabhängigkeitskampf des Landes. Seine Ende des 19. Jahrhunderts formulierte Grundidee aller Menschenrechte ist die Basis der kubanischen Befreiungsbewegung. Seitdem versucht Kuba, diese Forderung des Nationalhelden in Kuba und „Nuestra América“ zu verwirklichen, um die Auswirkungen und Folgen von Kolonialisierung und wirtschaftlicher Unterdrückung zu beenden und grundlegende Menschenrechte durchzusetzen.

Fidel Castro (Jan. 21, 1959)

„Die kubanische Revolution lässt sich als Streben nach sozialer Gerechtigkeit in völliger
Freiheit und unbedingter Achtung der Menschenrechte zusammenfassen.“

Diese Ziele der kubanischen Revolution wurden von Fidel Castro 1959 beschrieben. Das von Nationalstolz, Unabhängigkeitswillen und Fortschrittswillen geprägte Kuba geht diesen Weg. Demgegenüber stehen die übermächtigen Vereinigten Staaten, die die von der Bevölkerung getragene unabhängige Entwicklung Kubas verhindern und die erzielten Erfolge zunichte machen wollen.

Die extraterritorialen repressiven Maßnahmen der USA, die den Grundsätzen der UNO zuwiderlaufen, haben Kuba mehr als sechzig Jahre lang unterminiert.

Seit dreißig Jahren verurteilt die Generalversammlung der Vereinten Nationen dieses völkerrechtswidrige Vorgehen der USA, das die wirtschaftlichen und sozialen Rechte und Entwicklungsmöglichkeiten Kubas massiv einschränkt, anstatt freundschaftliche Beziehungen zwischen den Nationen zu entwickeln, die auf der Achtung des Grundsatzes der Gleichberechtigung und Selbstbestimmung der Völker beruhen. Zuletzt haben 185 Länder das Verhalten der USA verurteilt, das gegen die Charta der Vereinten Nationen verstößt.

Entwicklungen seit der letzten allgemeinen regelmäßigen Überprüfung
(dritter Kreis, 2018)

Die wirtschaftliche Macht der USA wird zunehmend völkerrechtswidrig für feindselige Aktionen gegen Kuba und erpresserischen Druck auf andere Länder eingesetzt Die USA setzen ihre globale Wirtschaftsmacht ein, um in den internationalen Wirtschaftsbeziehungen das innerstaatliche Recht der USA gegen Kuba in erpresserischer Weise gegen Länder durchzusetzen, mit denen die USA Wirtschaftsbeziehungen unterhalten. Damit setzen sich die USA über die Charta der Vereinten Nationen und das Völkerrecht hinweg. Auf diese Weise behindern und verzögern die USA die freie, souveräne und demokratische Entwicklung Kubas und schränken die wirtschaftliche, finanzielle und politische Freiheit dieses Landes zunehmend ein.

Ziel der einseitigen Zwangsmaßnahmen der USA ist es, die Ergebnisse der nationalen und demokratischen Entwicklung Kubas rückgängig zu machen und die vom kubanischen Volk selbst bestimmte Regierungsform und Verfassung durch eine von den USA gewünschte Herrschaftsform zu ersetzen. Kuba soll ausgehungert werden.

Verschärfungen durch die Trump-Administration
(Aus A/HRC/WG.6/30/CUB/2, 15)

US-Präsident Donald Trump hatte in den letzten Monaten seiner Präsidentschaft die 1961 verhängte US-Wirtschaftsblockade gegen Kuba mehrfach verschärft. Unter anderem wurde die Möglichkeit geschaffen, ehemaliges Eigentum in Kuba vor US-Gerichten zu verklagen. Für uns Europäer klingt das so, als ob der belgische König seine privaten belgischen Kolonien zurückfordern könnte. Die Regierung Biden hat diese Verschärfungen weitgehend beibehalten.

Demokratischer Fortschritt in Kuba

Die neue Verfassung von 2019
Im Jahr 2011 hat Kuba „313 Leitlinien für die politische und wirtschaftliche Entwicklung“ entwickelt. Es folgte ein „nationaler Entwicklungsplan bis 2030“. Auf diesen Entwicklungsplan folgte ein Vorschlag für eine neue Verfassung bis 2019.

Ein erster Entwurf der neuen kubanischen Verfassung wurde 2017 vorgelegt und anschließend in einer breiten Volksbefragung diskutiert. In diesen Entwurf flossen zahlreiche Empfehlungen aus der letzten allgemeinen regelmäßigen Überprüfung durch das OHCHR ein.
Die neue Verfassung ist eine moderne Magna Carta, die den gezielteren Aufbau eines aktualisierten Wirtschafts- und Sozialmodells mit allen und zum Wohle aller ermöglicht.
Fast 80 % der Bevölkerung beteiligten sich an dem Diskussionsprozess, der der Abstimmung am 24. Februar 2019 vorausging. Die Wahlbeteiligung lag bei 90,1 %, und die Zustimmung betrug 86,8 % der abgegebenen Stimmen. Diese breite Bürgerbeteiligung an einem demokratischen Entwicklungsprozess führt zu dieser extrem breiten Zustimmung der kubanischen Bevölkerung. Ein solches Maß an Beteiligung und Zustimmung zu weitreichenden Gesetzesvorhaben wäre für jedes Land, das den Anspruch erhebt, demokratisch legitimiert zu sein, wünschenswert. In der Europäischen Union, in Österreich, haben wir noch keine vergleichbar breiten Beteiligungsverfahren vor wichtigen politischen Entscheidungen erlebt. Das Menschenrecht auf Teilhabe an der gesellschaftlichen Entwicklung umfasst mehr, als alle paar Jahre mit einem Kreuz auf dem Stimmzettel seine Macht abzugeben.

FAKTEN:
★ Verfassung am 24.02.2019 angenommen
★ 86,85% JA-Stimmen
★ 760 Änderungen am ursprünglichen Dokument
★ 783.000 Vorschläge
★ 60% des Entwurfs geändert
★ „Kommunismus“ auf Wunsch des Volkes hinzugefügt
★ 133.000 Veranstaltungen an Arbeitsplätzen, in Stadtvierteln, Schulen und Universitäten
★ 8,9 Millionen Menschen beteiligten sich an der Diskussion

Die kubanische Verfassung von 2019 bringt Grundlagen für eine diskriminierungsfreie Behandlung unterschiedlicher Familien- und Lebensformen, eine Stärkung der Kinderrechte, eine Stärkung der Bürgernähe durch Dezentralisierung der Verwaltungs- und Wahlebenen, durch Erweiterung der Grundlagen für Privatsphäre und Datenschutz, durch ein erweitertes, demokratisiertes Gesellschaftsrecht und viele weitere fortschrittliche Details. Themen wie die Direktwahl des Präsidenten durch das Volk, sowie Diskussionen über den Wert der Arbeit, aber auch die Forderung nach angemessenem Wohnraum standen im Vordergrund.
Mit dieser Verfassung wurden viele Themen des Menschenrechtskanons in kubanische Grundrechte überführt. Die Reform bringt eine Ausweitung der Bürgerrechte und wirkt auch auf institutioneller Ebene. So wurde beispielsweise die Staatsführung zwischen dem Präsidenten, dem Premierminister und dem Präsidenten der Nationalversammlung aufgeteilt. Für das Staatsoberhaupt wurden Amtszeit- und Altersbeschränkungen eingeführt.
Kuba muss sich nach wie vor in einem schwierigen und oft feindseligen Umfeld behaupten. Die politische und gesellschaftliche Entwicklung nach der Verabschiedung der neuen Verfassung zeigt, dass die kubanische Nation bereit ist, ihren selbstbestimmten, auf der UN-Charta und den Menschenrechten basierenden Entwicklungsweg konsequent fortzusetzen.
Kuba ist zu Recht stolz auf sein kostenloses Bildungs-, Gesundheits- und Ausbildungssystem. Mit dieser Erfahrung unterstützt Kuba vor allem in Afrika und Südamerika, in der Corona-Krise auch Länder des industrialisierten Westens. 22 Länder erhalten diese Unterstützung kostenlos.
Das kubanische Bildungs- und Universitätssystem steht auch ausländischen Studenten in Solidarität zur Verfügung.

Neue Verfassung ist Grundlage für weitere Gesetzgebung
Die neue Verfassung sieht Regeln zur Stärkung der Bürgerrechte (Habeas Corpus) und Mechanismen zur rechtlichen Einforderung der darin verankerten Rechte und Garantien vor. Ein entsprechendes Gesetz (Ley del Proceso de Amparo de los Derechos Constitucionales) wurde verabschiedet: Für Verfassungsbrüche sind zwei Instanzen vorgesehen, die erste auf der Ebene des jeweiligen obersten Provinzgerichts, die nächste und letzte beim Obersten Gerichtshof. Klagen gegen höhere Staatsorgane landen direkt vor dem Obersten Gerichtshof.
Eine wichtige Errungenschaft ist die verfassungsrechtliche Verankerung der Menschenrechte und des sozialistischen Rechtsstaates. Dies ermöglicht die Weiterentwicklung einer offenen und freien Gesellschaft, in der die Meinung Andersdenkender respektiert wird und Diskussionen öffentlich geführt werden können. Mit der ausdrücklichen Anerkennung der Vereinigungs-, Versammlungs- und Demonstrationsfreiheit werden neue Formen der politischen Partizipation und der Aneignung des öffentlichen Raums gesetzlich ermöglicht.
Neu ist ein Gesetz über den Schutz personenbezogener Daten (Ley de Datos Personales). Es begründet das Eigentum an den eigenen Daten für Privatpersonen, regelt die sich daraus ergebenden Rechte und Pflichten und beinhaltet Aspekte wie die Weitergabe von personenbezogenen Daten oder die Auskunftspflicht von Behörden.
Die neue Verfassung hat eine Vielzahl von Folgegesetzen zur Folge, die insbesondere die politischen Menschenrechte viel stärker in der kubanischen Gesetzgebung, Rechtsprechung und Institutionen verankern.

Dezentralisierung des politischen Systems
Durch die Aufteilung der Rolle des Staatsoberhauptes auf drei Personen wird die staatliche Verwaltung umstrukturiert und durch die Dezentralisierung und Verteilung der Macht auf untere Ebenen bürgernäher gestaltet.
Die Autonomie der Gemeinden wird gestärkt. Ein direkt gewählter und aufgewerteter Gemeinderat setzt die direkte Bürgerbeteiligung um. Der Gemeinderat kontrolliert die lokale Verwaltung, die lokalen Produktionsstätten und die Dienstleistungsanbieter. Diese lokalen Ebenen werden auch mit wirtschaftlicher Macht ausgestattet: Die lokal erwirtschafteten Einnahmen fließen direkt in den jeweiligen Gemeindehaushalt. Hier wird das sozialistische Projekt auf basisdemokratische Weise umgesetzt. Die Stärkung der kommunalen Autonomie gegenüber den provinziellen Strukturen bringt die Ausübung der demokratischen Rechte näher an die Betroffenen heran.

Modernes Familienrecht 2022
Código de las familias: Reform beinhaltet Legalisierung der gleichgeschlechtlichen Ehe und Stärkung der Rechte von Kindern
Bereits 1997 wurden die letzten homophoben Paragraphen aus dem Strafgesetzbuch gestrichen, und seit 2008 erlaubt Kuba Trans-Personen eine Geschlechtsumwandlung auf Staatskosten.
Dennoch war die gleichgeschlechtliche Ehe ein zentrales Thema der Verfassungsreform 2019, die im traditionell patriarchalischen Kuba für kontroverse Diskussionen sorgte. Offensichtlich waren altbekannte wertkonservative Vorurteile in der Bevölkerung noch stark verankert. So wurde die Diskussion über die Neugestaltung des Familienrechts in einen separaten Diskussions- und Abstimmungsprozess ausgelagert. Die offene und demokratische Diskussion dieser gesellschaftlich relevanten, demokratisch wichtigen Fragen, losgelöst von der Verfassungsdebatte, bewirkte eine weitreichende Veränderung: Bei einer Wahlbeteiligung von 74 Prozent der 8,8 Millionen Wahlberechtigten wurde am 25. September 2022 ein modernes Familienrecht mit 66,9 Prozent Zustimmung verabschiedet. In einer breiten öffentlichen Debatte. 6,5 Millionen Menschen beteiligten sich an 79.000 Volksdebatten, Versammlungen in Wohngebieten, Schulen und an Arbeitsplätzen. Bis zur Abstimmung wurden 50 Prozent des ursprünglichen Vorschlags in insgesamt 25 Versionen durch einen breiten demokratischen Prozess geändert.
In der verabschiedeten Fassung wird der noch aus dem römischen Recht stammende Begriff „väterliche Autorität“ („patria potestad“) durch den neutralen Begriff „responsabilidad parental“ („elterliche Verantwortung“) ersetzt. Auf der Grundlage des aktuellen Stands der Sozialwissenschaften, des Übereinkommens der Vereinten Nationen über die Rechte des Kindes und der Empfehlungen des OHCHR wurden die Rechte auf die Autonomie des Kindes ausgeweitet und eine Öffnung für verschiedene Familienmodelle vollzogen. Viele der Empfehlungen der letzten Universal Periodic Review des OHCHR sind
hier eingeflossen. Insbesondere im Bereich der Nichtdiskriminierung geht diese Neugestaltung über die Empfehlungen des OHCHR hinaus.
Das Gesetz umfasst über vierhundert Punkte, regelt viele rechtliche Aspekte und Möglichkeiten von Beziehungen zwischen Menschen. Die gleichgeschlechtliche Ehe ist ein wichtiger Teil dieses Familiengesetzes. Integrativ werden die Rechte aller Menschen gleichermaßen anerkannt, ohne Unterschied der sexuellen Orientierung, des Geschlechts, der religiösen Überzeugung oder der Hautfarbe. Dementsprechend wird die Ehe offen als eine Konstellation zwischen zwei Menschen mit gegenseitigem Einverständnis definiert, nicht nur zwischen einem Mann und einer Frau. Alle Menschen haben das Recht, in Kuba zu heiraten, und das Gesetz regelt die Bedingungen und grundlegenden Fragen.
Dieses Familienrecht, das im Konsens auf möglichst breiter demokratischer Basis verabschiedet wurde, erkennt unterschiedliche Lebensentwürfe gleichberechtigt an und schafft einen zeitgemäßen, inklusiven und respektvollen Rahmen gegen Diskriminierung jeglicher Art.

„Armee der weißen Kittel“: solidarische Unterstützung durch Gesundheitsbrigaden in 51 Ländern und Territorien.

Kuba exportiert Gesundheit und Bildung, kein Öl und keine Waffen Kuba leistet weltweit solidarische medizinische Hilfe, gerade jetzt nach der Erdbebenkatastrophe vom Februar 2023 in der Türkei und in Syrien.

Während reiche Staaten sich an den Kosten dieser Einsätze beteiligen, hilft Kuba ärmeren Ländern ohne finanzielle Gegenleistung. Für solche Solidaritätseinsätze und „in Anerkennung seiner Verdienste bei der Bewältigung von Naturkatastrophen und Epidemien“ wurde das „Henry Reeve Contingent“ im Mai 2017 von der Weltgesundheitsorganisation (WHO) ausgezeichnet. Derzeit helfen kubanische
Gesundheitshelfer in 22 Ländern unentgeltlich.
Doch im Gegensatz zu den meisten Ländern wird Kubas Fähigkeit, die Pandemie zu bekämpfen, durch die strengen US-Sanktionen behindert, die unter der Trump-Regierung verschärft wurden. Das fast sechs Jahrzehnte alte Handelsembargo behindert weiterhin Kubas Finanztransaktionen und seine Fähigkeit, benötigte Materialien zu exportieren und zu importieren. Neben anderen Strafmaßnahmen hat die Trump-Administration ausländische Schifffahrtsunternehmen, die Fracht aus anderen Ländern nach Kuba transportieren, effektiv bestraft und so den Fluss von Öl, Lebensmitteln und anderen für
den täglichen Bedarf der kubanischen Bevölkerung wichtigen Gütern behindert. 1960, nach einem schweren Erdbeben in Chile, leistete Kuba internationale medizinische Hilfe und entsandte eine medizinische Brigade mit medizinischen Hilfsgütern, Proviant, Lebensmitteln und Kleidung.
Seit seiner Gründung im Jahr 2005 hat das kubanische Henry Reeve-Kontingent vielen Menschen, die von Erdbeben oder anderen Naturkatastrophen betroffen waren, umfangreiche Hilfe geleistet. Besonders hervorzuheben ist die Hilfe in
– Guatemala (Wirbelsturm Stan): 2005
– Pakistan (Erdbeben): 2005
– Bolivien (Überschwemmungen): 2006
– Indonesien (Erdbeben): 2006
– Peru (Erdbeben): 2007
– Mexiko (Überschwemmungen): 2007
– China (Erdbeben): 2008
– Haiti (Erdbeben): 2010
– Chile (Erdbeben) 2010
– Valparaiso (Brand) 2014
– Guinea, Liberia, Sierra Leone (Ebola) 2014
– Nepal (Erdbeben) 2015
– Ecuador (2016)
– Mexiko (2017)
– 39 Länder, z. B. Aserbaidschan, Angola, Barbados, Italien, Togo, … (Corona) 2020
– Türkei, Syrien (Erdbeben) 2023
Während der COVID-19-Pandemie halfen mehr als 3 700 Ärzte und Sanitäter der Brigade in 39 Ländern (von Jamaika bis Italien und Angola bis Indonesien) bei der Bekämpfung des Virus.
Insgesamt ist die Henry Reeve Brigade ein Beispiel für kubanische Solidarität und humanitäre Hilfe im Ausland. Die Brigade hat Tausenden von Menschen in Not auf der ganzen Welt geholfen und zeigt die kubanische Bereitschaft, anderen Nationen in Krisenzeiten zu helfen. Dadurch werden die Menschenrechte verwirklicht und Ungleichheiten bei der Versorgung und den sozialen Determinanten der Gesundheit ausgeglichen.
Für Kuba bedeutet Solidarität in der Praxis „wir teilen, was wir haben“ und nicht „wir geben, was wir übrig haben“.

Eigene Entwicklung von Covid-Impfstoffen

Die US-Blockade machte es Kuba unmöglich, medizinische Hilfsmittel zur Bekämpfung der Corona-Pandemie aus dem Ausland zu beschaffen. Dank der eigenen fortschrittlichen Medizintechnik und der Erfahrungen mit der Ebola-Epidemie konnte Kuba in kürzester Zeit hochwirksame Impfstoffe zur Bekämpfung der Pandemie entwickeln.

Solidarität bei der Lieferung von Covid-Impfstoffen an bedürftige Länder

Kuba stellte die im eigenen Land entwickelten Impfstoffe zahlreichen anderen Ländern zu geringen Kosten zur Verfügung. Länder, die nicht über die notwendigen Ressourcen verfügten, konnten sie kostenlos erhalten. Auf diese Weise hat Kuba trotz seiner eigenen Situation einmal mehr seine Solidarität mit anderen Ländern mit sozialen und wirtschaftlichen Problemen unter Beweis gestellt.

Schlussfolgerung

Kuba ist ein Land, von dem keine Kriege ausgehen.
Kuba unterstützt keine verbrecherischen Kriege in anderen Ländern.
Kuba unterhält keine Militärbasen in fremden Territorien.
Kuba besitzt keine Flugzeugträger.
Kuba schickt keine Flugzeugträger in die Welt.
Kuba exportiert keine Flugzeuge, Panzer, Kanonen oder Waffen in andere Länder.
Kuba exportiert Hilfe in Katastrophensituationen.
Kuba exportiert medizinische und pädagogische Hilfe.
Kuba stellt keine Bedrohung für andere Länder dar.
Kuba strebt freundschaftliche und gleichberechtigte Beziehungen mit allen Ländern der Welt an.
Kuba ist ein Beispiel dafür, wie die UN-Charta und damit die kollektiven Menschenrechte unterstützt und mit Leben erfüllt werden.
Kuba hat in den letzten Jahren weitere grundlegende Menschenrechte zu nationalen Grundrechten ausgeformt, sie der Bevölkerung näher gebracht und damit seinen eigenständigen Weg zur Gestaltung einer diskriminierungsfreien, demokratischen und menschenrechtsbasierten Gesellschaft fortgesetzt.

Empfehlungen

Kuba setzt sich für die Verwirklichung der Menschenrechte im Sinne der Charta der Vereinten Nationen ein und wird von den Vereinigten Staaten zu Unrecht auf eine Terrorliste gesetzt.
Daher empfehlen wir:
- OHCHR fordert die USA auf, Kuba von dieser Terrorliste zu streichen.
Das OHCHR stellt fest, dass laut dem Sonderberichterstatter über die negativen
Auswirkungen einseitiger Zwangsmaßnahmen auf die Wahrnehmung der Menschenrechte
die extraterritorialen Sanktionen der Vereinigten Staaten gegen Kuba negative Auswirkungen auf die Fähigkeit des Landes hatten, mit der Außenwelt Handel zu treiben und Zugang zu Devisen und internationalen Märkten zu erhalten, einschließlich der Fähigkeit, Lebensmittel, Medikamente und Technologie zu wettbewerbsfähigen Preisen zu erwerben.
Daher empfehlen wir:
- dass das OHCHR die USA auffordert, die einseitigen extraterritorialen Sanktionen
  gegen Kuba aufzuheben.

English: Cuba and International Human Rights (pdf)