¡BASTA YA! – UNO verurteilt US-Blockade gegen Kuba

Österreichisch-Kubanische Gesellschaft fordert stärkeres Engagement Österreichs gegen die negativen Auswirkungen der US-Blockade für Drittländer

Am Donnerstag hat die UN-Vollversammlung erneut mit großer Mehrheit die seit 1962 bestehende Blockade der USA gegen Kuba verurteilt und ihre Beendigung gefordert. 187 Staaten votierten für den Antrag Kubas. Lediglich drei Staaten stimmten mit Nein (USA, Israel, Brasilien), und nach starkem Druck aus Washington enthielten sich Kolumbien und die Ukraine der Stimme.

Im Vorfeld der UN-Sitzung hatte die kubanische Regierung in einem ausführlichen Bericht dargestellt, welche verschärften Maßnahmen die Regierung von Präsident Trump im vergangenen Jahr gegen Kuba durchgeführt hat und welche Schäden und umfangreichen Beeinträchtigungen dies für den Alltag und insbesondere die wirtschaftliche Entwicklung des sozialistischen Landes verursacht. Die Kosten betrugen allein zwischen April 2018 und März 2019 über 4,3 Milliarden US-Dollar. Darüber hinaus stellt der Bericht auch die negativen Effekte der US-Blockade für Drittländer dar.

Die Österreichisch-Kubanische Gesellschaft (ÖKG) begrüßt die erneute, massive Zurückweisung der von den USA gegen Kuba verhängten Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade seitens der UN-Generalversammlung und gratuliert dem kubanischen Volk und seiner Regierung zu diesem erneuten Erfolg. Zugleich fordert die seit 1969 bestehende Freundschaftsgesellschaft die österreichische Regierung auf, sich auf europäischer Ebene stärker gegen die negativen Auswirkungen der US-Blockade für Drittländer einzusetzen und diese ausdrücklich zu verurteilen.

„Die Trump-Regierung hat den seit Jahrzehnten andauernden Wirtschaftskrieg gegen Kuba weiter verschärft. Während die europäischen Regierungen zwar alljährlich in der UNO gegen die Blockade stimmen, schauen sie den Rest des Jahres untätig zu, wenn beinah täglich EU-Vorschriften verletzt werden und der Handel europäischer Unternehmen mit Kuba eingeschränkt wird“, kritisiert ÖKG-Vorsitzender Michael Wögerer.

Zeitgleich mit Beginn der Debatte in New York fand am Mittwoch vor dem Sitz der UNO in Wien ein Kundgebung zum Thema „Unblock Cuba – Wirtschaftskrieg beenden!“ statt. Zahlreiche fortschrittliche Menschen setzten dabei ein deutliches Zeichen gegen die US-Blockade und für das Recht Kubas auf einen selbstbestimmten Entwicklungsweg.

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